Hattingen, 2.4.2024 – Die GRÜNEN in Hattingen haben durch die beschlossenen Anträge Gebäudesanierungen, Natur- und Umweltschutz, sowie das umsichtige Verwendung von städtischen Geldern in den Mittelpunkt der nächsten Haushaltsjahre gestellt.
Hattingen. Den Kopf in den Sand stecken hilft nicht. Besser sei es zu investieren, um zu sparen. So könnte man die Schwerpunkte zum Haushalt der Stadt Hattingen umschreiben, die der Fraktionsvorsitzende Oliver Degner für die GRÜNEN in der Stadtverordnetenversammlung ausführte. „An den schlechten Rahmenbedingungen können wir so schnell nichts ändern“, so Degner. „Das enthebt uns aber nicht der Pflicht, die Defizite mindestens zu begrenzen. Ein Verschieben auf die nächste Generation wäre unverantwortlich.“
Sparen und gleichzeitig etwas für den Klimaschutz zu tun, haben die GRÜNEN durch ihren Antrag erreicht. 450.000 Euro werden in den Haushalt so eingestellt, dass dadurch gezielte energetische Sanierungen mit hoher Priorität umgesetzt werden können. Durch geeignete Fördermaßnahmen refinanzieren sich diese Investitionen aus den eingesparten Heizungskosten. Darüber hinaus dämpfen die Sanierungen zukünftige Energiekosten, weil schon heute absehbar ist, dass der Anstieg der CO2-Abgabe weitere Kostensteigerung bringen wird. Hinzu kommt, dass diese wichtigen anstehenden Renovierungen in den Schulen und in unseren Turnhallen zu weiteren notwendigen Verbesserungen führen werden. Diese sinnvollen Investitionen helfen durch die Einspareffekte und durch die Klimaanpassungsmaßnahmen langfristig dabei, die Hebesätze kommunaler Steuern zu stabilisieren und Umweltbelastungen zu reduzieren.
Die GRÜNEN in Hattingen setzten ihren Schwerpunkt zur Sicherung der städtischen Dienstleistungen und der kommunalen Daseinsvorsorge daher auch auf die Kontrolle der Verwaltungsabläufe. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss auf Initiative der GRÜNEN und durch die Stimmen der SPD, die Einrichtung einer Aufgaben-Kontroll-Kommission. Effiziente Prozesse, modernes Arbeiten, intelligente IT-Lösungen und effektive Bürger:innen-Services stehen dabei im Zentrum der zukünftigen Untersuchungen. „Anpacken ist das Gebot der Stunde“, so Degner, „und es gilt, alles Vertretbare zu tun, damit unsere Stadt lebenswert und bezahlbar ist und bleibt.
Die Haushaltsrede ist in voller Länge unter https://ruhrkanal.news/live-stream-aus-dem-rathaus abrufbar.
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