Bericht vonTönnies Meyerhoff-Rösener/sachkundiger Bürger im Umwelt, Verkehr- und Feuerschutzausschuss am 16. Juli 2013
zum grünen Antrag zur Einwohnereingabe des Hattinger Arbeitskreises Eine Welt:
Am 09.07.2013 wurde die Einwohnereingabe, „die Stadt Hattingen möge den Titel „Fair-Trade-Stadt“ anstreben“ im Hattinger Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Feuerschutz verhandelt. Die Wogen waren schon zuvor etwas hoch gegangen, weil die Vorlage der Stadt, nach einer durchaus wertschätzenden Schilderung des Vorhabens zu dem Schluss kam: Da dieser Titel Personal der Stadt bindet und eine freiwillige Aufgabe ist, wird die Eingabe abgelehnt.
Mit der Begründung, „das Begehren, den Titel „Fair-Trade-Stadt“ anzustreben, [sei] im Sinne der Hattinger Agenda 21[…] nur folgerichtig“; unter Hinweis auf den geringen Zeitaufwand für städtisches Personal (die Hauptarbeit leistet der Arbeitskreis Eine Welt); mit Blick darauf, dass hier ehrenamtliches Engagement gewürdigt wird, und dass in Hattingen bereits „Fair-Trade“ gehandelt wird haben wir als Fraktion Grüne / FWI den Antrag gestellt, eben dieser Einwohnereingabe zu entsprechen.
Im Ausschuss war seitens der Verwaltung nochmals betont worden, dass es nicht inhaltlich sondern von der Personalbindung her problematisch sei. Inzwischen hatten wir in Kooperation mit der SPD den Antrag ergänzt um den Hinweis, dass die Überprüfung der Kriterien 3 bis 5 (Verwendung bzw. Verkauf von Fair-Trade-Produkten in Handel, Gastronomie und Vereinen, Verbänden, …) definitiv vom Arbeitskreis Eine-Welt übernommen wird.
Die folgende Abstimmung ging knapp aus. SPD und Grüne / FWI brachten aber eine Mehrheit zusammen. Spannend war: Wie würde zwei Tage später der Rat entscheiden?
Am Donnerstag begann die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt mit einer dicken Überraschung: Die Bürgermeisterin Frau Dr. Goch sprach sich für die Eingabe des Arbeitskreises Eine-Welt aus. Erst wurde es ganz still. Dann kam Unruhe ins Haus. Begründet hatte sie es zum Einen mit dem Hinweis auf den guten Zweck. Zum anderen hoffte sie, auf dem Hintergrund des geänderten Antrags, dass es für die Stadt kaum Mehrarbeit bedeutete. Stadtverordnete Brigitte Serrano hatte ihrerseits auch bereits Kontakt zu der Stadt Werne, die gerade im Juni neu zur Fair-Trade-Stadt wurden, aufgenommen, die mitteilten, dass es in Werne wenig Arbeit für die Verwaltung bedeutet hätte, dieses wurde von unserer Fraktion auch noch in der Sitzung, wie auch schon vorher im Umweltausschuss, thematisiert.
In der FDP kam es gleich zum Umschwung der Meinung. Die CDU brauchte eine Sitzungsunterbrechung, um ihren Standpunkt zu überdenken und um den Fraktionszwang aufzuheben. Am Ende stand eine einstimmige Zustimmung bei drei Enthaltungen.
Hattingen ist auf dem Weg zur „Fair-Trade-Stadt“.
Dank überraschender Wendungen im politischen Treiben der Zeit.
Herzlichen Glückwunsch