Unter TOP -4- stellte die Verwaltung eine Liste der dringend sanierungsbedürftigen Straßen vor.
Hierzu beantragte die SPD , ein Teilstück der Straße Salzweg/ Ruhrhöhenweg anzufügen, auf dem kurz zuvor „wegen der schlechten Straßenverhältnisse ein dort regelmäßig verkehrender Schulbus verunglückt“ sei.
Nach Feststellung der Verwaltung liegen aber an der Unfallstelle keine besonders gravierenden Schäden an der Straßendecke vor. Ein Fahrfehler sei nicht auszuschließen. Im Finanzrahmen sei eine Sanierung nur durch Austausch mit Positionen der geplanten Liste möglich.
Nachdem weitere Informationen und von der CDU geforderte „ Fakten“ in dieser Sitzung nicht gegeben werden konnten, wurde der SPD-Antrag abgelehnt, lt. Presse von allen anderen Fraktionen.
Das ist falsch. Die Mitglieder der Grüne/ FWI – Fraktion haben sich enthalten, da Zweifel an der Unfallursache bestehen blieben und der Ausschussvorsitzende anregte, verbleibende Haushaltsmittel für die Sanierung dieser Straße zu verwenden.
TOP -5- und -6-der Tagesordnung betrafen die Sanierung der Sandsteinstraßenflächen in der Heggerstraße, Gelinde, Obermarkt und Große Weilstraße in Hattingen-Mitte sowie der Straßen Zu den Sieben Hämmern, Freiheit und Bergstraße in Blankenstein.
Eine Materialprobe des für die Neupflaster ausgewählten Betonsteins wurde vorgestellt.
Unsere Frage nach Erfahrungen mit diesem Material in Nachbargemeinden und den DIN-Norm-Prüfergebnissen konnte nicht beantwortet werden.
„Die Verwendung dieses Produktes sei derzeit üblich. Die Gewichtsbelastung der Heggerstraße durch LKW sei auf 8,5 t begrenzt. Eine Mehrbelastung erfolge nur selten, z.B durch Müllfahrzeuge“.
Man wird beobachtend abwarten müssen.
Unter TOP -9- wurde eine Änderung der Erschließungsbeitragsatzung für die Anlagen „Am Altland“ und „In der Behrenbeck“ mit Erlass einer Einzelsatzung beschlossen.
Die Straßenanlage mit einseitigem Gehweg sei bereits im Bebauungsplan festgelegt worden.
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