Antrag: „Beitritt der Stadt Hattingen zum Zukunftsnetz Mobilität NRW“

Programm Verkehr

Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz am 06.09.2023


Neuer Tagesordnungspunkt „Beitritt der Stadt Hattingen zum Zukunftsnetz Mobilität NRW

Zum oben genannten Tagesordnungspunkt stellt die Fraktion Bündnis ´90 / DIE GRÜNEN im Hattinger
Rathaus den folgenden Antrag:

  1. Die Stadt Hattingen tritt dem Zukunftsnetz Mobilität NRW zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens in der zweiten Sitzung des Ausschusses für
    Umwelt, Mobilität und Klimaschutz im Jahr 2024, über die ersten Maßnahmen und den
    Prozessverlauf zu berichten.

Begründung
„Die Mobilitätswende ist für Kommunen Chance und Herausforderung zugleich. Chance, da die
Mobilitätswende die Lebensqualität und wirtschaftliche Attraktivität einer Stadt fördern kann.
Herausforderung, da die Mobilitätswende ein langwieriger und umfangreicher Veränderungsprozess
ist.“(1) Das Zukunftsnetz Mobilität NRW ist ein kommunales Unterstützungsnetzwerk, das sich das Ziel
gesetzt hat, die Mobilitätswende auf kommunaler Ebene voranzubringen. Gefördert vom
Verkehrsministerium des Landes NRW und getragen von partnerschaftlichen Zweckverbänden und
Verkehrsverbünden, richtet es sich mit seinem Angebot an alle Städte, Kreise und Gemeinden in NRW.

Das Zukunftsnetz NRW unterstützt die Kommunen durch mehrstufige Beratung und Konzeptionierung
zum kommunalen Mobilitätsmanagement, – u.a. zu den Themen Mobilitätsstationen und
Parkraummanagement. Zudem erhalten Kommunen konzeptionelle Unterstützung für konkrete
Vorhaben, sowie Zugang zu Fachveranstaltungen und Netzwerken. Die Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW ist kostenlos. 312 Städte, Gemeinden und Kreise in NRW sind bereits beigetreten.

Im Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz am 25.05.2022 wurden das Konzept und die
Arbeitsweise der Organisation vorgestellt, welche eine breite Zustimmung fanden. Auch inhaltlich wird
seitens der Verwaltung, z.B. in der DS 47/2023, auf das Zukunftsnetz Mobilität NRW verwiesen und die
abgerufenen Informationen zur Entscheidungsfindung genutzt.


Daher beantragen wir, dass die Stadt Hattingen dem Zukunftsnetz Mobilität NRW beitritt und über den
Beitrittsprozess sowie die Impulse aus der Mitgliedschaft zeitnah berichtet.

(1) https://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/