Rathausrenovierung: Tritt auf die Kostenbremse 3. Februar 20076. August 2015 Noch steht die Stuhl-Parade für den Großen Sitzungssaal Modell auf den Fluren des Rathauses. Grüne/FWI beschloss jetzt bei der Etatberatung, dass keiner der neuen Stühle angeschafft werden sollte. Das Geld […]
Straßenreinigung: Endlich sind die Gebühren abgeschafft! 16. Januar 20076. August 2015 Seit einigen Jahren versucht die Fraktion Grüne/FWI bereits, die Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst abzuschaffen. In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2006 fand sich endlich eine […]
Katholische Weiltor-Schule St. Franziskus: Rückzug aus der Ökumene? 16. Januar 20076. August 2015 Allgemeine Anerkennung genießt die Kath. Weiltor-Grundschule St Franziskus für ihre pädagogische Arbeit und neue Ansätze integrativen Lernens von Kindern unterschiedlicher Herkunft. Umso unverständlicher erscheint jetzt ein Antrag der Schulleitung und […]
Etat 2007 ist eingebracht – keine Entspannung der Hattinger Finanzlage 16. Januar 20076. August 2015 Keinerlei Spielräume eröffnet der Etat 2007 für die Politik, weiterhin gilt die pure Mängelverwaltung und eine Genehmigung des Haushaltes ist auch keineswegs gesichert. Dies ist der erste Eindruck bei der […]
Lernmittelfreiheit und Schoko-Ticket 23. November 2006 Kinder von Arbeitslosengeld II Empfängern erhalten keine Hilfe von der Stadt In einer gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfe- und Schulausschuss im August wurde die Ungleichbehandlung von ALG II Empfängern und den […]
„Kultur kompakt“ mit Blick auf Ruhr 4. November 2006 Die umstrittene Verlagerung der Stadtbücherei ins Reschop-Center und die künftige Unterbringung der Verwaltung müssen nach Auffassung der Fraktion Grüne/FWI im Verbund betrachtet werden. In der Beratung der bisher getrennten Sachverhalte […]
Stadtentwicklungsausschuss 31.10.06: Demografischer Wandel in Hattingen 1. November 2006 Mit einiger Verzögerung ist nun die Diskussion über den demografischen Wandel und seine Folgen in Hattingen in Gang gesetzt worden. Immer wieder hatte die Fraktion Grüne/FWI die Entwicklung thematisiert, doch […]
Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Hattingen 25. September 2006 Mit der erfreulichen Ausschüttung von 106.000 € aus dem Gewinn der Sparkasse kann die Stadt Hattingen dieses Jahr rechnen. Die Vorstellungen über die Verwendung des Geldes driften allerdings zwischen Fraktionen […]
Elternbeiträge für Tageseinrichtungen für Kinder:SPD, FDP und CDU drücken sich um unpopuläre Erhöhung 23. Juni 2006 Trotz der Proteste der Kommunen hat der von CDU/FDP geführte nordrhein-westfälische Landtag beschlossen, sich aus der Finanzierung der Betriebskosten von Tageseinrichtungen für Kinder zurückzuziehen. Wieder einmal hat sich damit das […]
Etatrede 2006 6. April 2006 Die Klagen über die Haushaltslage sind bekannt, sämtliche Argumentationen geführt, von daher kann ich mich an dieser Stelle kurz fassen. Interessant finde ich nur, dass nach Jahren der Antrags-Enthaltsamkeit plötzlich […]