Zu: „FDP: Finanzpolitik der Stadt riskiert Arbeitsplätze“ 6. Februar 2008 „Die Hattinger Gewerbesteuer gefährdet Arbeitsplätze“ – diese von der FDP aufgestellte Behauptung wird durch ihre ständige Wiederholung nicht richtig. Wie attraktiv Hattingen als Wirtschaftsstandort ist, zeigte sich anhand der überdurchschnittlich […]
Bredenscheid-Mitte Teil 2 28. August 20076. August 2015 Wie erwartet findet sich die Stadtplanung für Bredenscheid-Mitte erneut auf der Tagesordnung des Fachausschusses, überraschend ist jedoch der Vorschlag der Verwaltung: Wegen des hohen Kostenrisikos soll die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens […]
Bredenscheid-Mitte – wer will die eigentlich? 17. August 20076. August 2015 Längst glaubte man die Idee vergessen, die Wiesen zwischen den beiden Teilen Bredenscheids zuzubauen. Der von der SPD 1999 durchgesetzte Beschluss, Bredenscheid zusammenwachsen zu lassen führte 2001 zu einem Planungswettbewerb, […]
Schulentwicklungsplan 2006 – 2011 jetzt offiziell vorgelegt 17. August 20076. August 2015 Heftige Auseinandersetzungen darüber begleiteten die Beschlussfassung am 14. Juni 2007 im Rat. Nach Einschätzung von Grüne/FWI handelt es sich um ein Dokument der Entscheidungsangst vor allem der SPD. Die Zukunft […]
Energiesparkonzept für städtische Gebäude 7. August 20076. August 2015 Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss werden sich mit Möglichkeiten der Energieeinsparung in städtischen Gebäuden auseinandersetzen. Grüne/FWI begrüßt die Fortführung der Bemühung, hat allerdings auch den Eindruck, dass sich die Verwaltung etwas […]
Etatrede 2007 29. März 20076. August 2015 Haushaltskonsolidierung – das war in den letzten beiden Jahren die zentrale Intention meiner Fraktion. Wir wollten durch einen genehmigungsfähigen Haushalt das Bisschen an Spielraum retten, das wir überhaupt haben. Deshalb […]
Etatrede 2006 6. April 2006 Die Klagen über die Haushaltslage sind bekannt, sämtliche Argumentationen geführt, von daher kann ich mich an dieser Stelle kurz fassen. Interessant finde ich nur, dass nach Jahren der Antrags-Enthaltsamkeit plötzlich […]
