Im Online-Artikel der WAZ vom 05.11.2020 ist zu lesen, dass im Stadtrat Rot-Grün zurzeit kein Thema ist. Diese Aussage ist korrekt, bedarf aber einer Einordnung. Denn bereits im folgenden Absatz des WAZ-Artikel heißt es, dass eine rot-grüne Koalition für die Grünen zurzeit kein Thema sei – wir aber zugleich das Angebot der SPD für eine strategische Zusammenarbeit ablehnen. Dort, wo eine Zusammenarbeit möglich und sinnvoll erscheint, werden wir diese nicht ablehnen, sondern themenorientiert angehen.
Selbstverständlich gibt es mit der SPD – und auch mit den anderen Fraktionen – immer mal wieder inhaltliche Gemeinsamkeiten und dadurch auch die Möglichkeit einer Zusammenarbeit. Unseres Wissens nach gibt es allerdings kein Angebot der SPD und wir haben somit auch weder ein Angebot abgelehnt noch angenommen.
Es besteht ein großes Interesse unsererseits, grüne Themen politisch sinnvoll einzubringen und auch umzusetzen. Dass kann weiterhin erfolgreich durch wechselnde Mehrheiten erreicht werden aber auch in einer verstärkten Zusammenarbeit mit einer anderen Fraktion. Hierzu haben wir allerdings noch keine Entscheidung getroffen. Wir werden das Thema sachlich und in Ruhe besprechen. Nach wie vor sind wir aber in allen Themen gesprächsbereit und streben auch weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen an.
Oliver Degner
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Erfolgreicher Antrag „Rats-TV“
Der gemeinsame Antrag zur „Übertragung der Ratssitzungen im Internet“ von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der FDP wurde am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats eingebracht und mit einer Änderung angenommen.
Unser Antrag im Wortlaut:
Weiterlesen »
Fraktion B90/Die Grünen konstituiert sich
In der konstituierenden Sitzung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurden H. Oliver Degner und Anne Hofmeister in den Fraktionsvorstand gewählt.
Weiterlesen »
Fraktion ändert Beschlussfassung zum Schutz des Radverkehrs in der Werksstraße
PRESSEMITTEILUNG 09.10.2020 Es ist nicht schön, wenn man nach einer klaren Positionierung im Fachausschuss diese Position und das daraus resultierende Abstimmungsverhalten in der Stadtverordnetenversammlung ändern muss. In diesem Fall war…
Weiterlesen »