Mitteilungen aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 19.08.2015

Der Sozialausschuss vom letzten Mittwoch hatte einen Themenschwerpunkt zu sozialen Aktivitäten, Angeboten, Maßnahmen und Projekten im Stadtteil Welper: Initiatoren und Verantwortliche von der Stadtteilkonferenz (Stadtverwaltung FB 50), vom Seniorennetzwerk Welper (AWO u.a.), vom Projekt Grünes Quartier Welper (HAZ), vom Stadtumbau West in Welper (Stadtverwaltung FB 61), vom Emmi-Kruppke-Seniorenzentrum (AWO) und von den „frühen Hilfen in Hattingen“ (Stadtverwaltung FB 51) verdeutlichten in kurzen präzisen Vorträgen, wie vielfältig die sozialen Angebote in Welper sind. Dabei konnte auch diese – für den Ausschuss schon sehr breite – Auswahl nur einen Teil des sozialen Geschehens im Stadtteil abbilden.

Anschließend gab es noch zwei Tagesordnungspunkte, die etwas ausführlicher besprochen werden mussten:

Da der Verein Hattinger Tafel e.V. in der Presse mitgeteilt hatte, dass er finanziell nahezu vor dem Aus steht, erhielten die Vereinsvorsitzende und der Geschäftsführer die Gelegenheit, ihre Situation im Ausschuss darzustellen und gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern und der anwesenden Fachverwaltung Wege aus der prekären Situation zu entwickeln. Beides ist leider nicht gelungen. Der Verein hat lediglich zum wiederholten Mal darauf hingewiesen, dass er mehr Geld zur Durchführung seiner wichtigen Arbeit benötige. Weder konnte er auf bereits erfolgte Einsparungsversuche noch auf bevorstehende Strukturverbesserungen hinweisen. Aus dem Ausschuss wurden die dem Verein im Haushaltsplan eingeräumten – zum Teil nicht ausgeschöpften – Fördermöglichkeiten erläutert, von der Fachverwaltung nochmals das Angebot zu vertieften Gesprächen, gegebenenfalls auch die Vermittlung zur Kooperation mit interessierten Verbänden bekräftigt.

Angesichts dieser Situation sahen unsere Vertreter im Ausschuss keine Veranlassung, einem von einer anderen Fraktion eingebrachten Antrag zu folgen, mit dem dem Verein 5.000,- Euro zur Verfügung gestellt werden sollten. Einerseits ist dieses Geld im Haushalt nicht vorgesehen und müsste durch den Rat außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden, andererseits gab das wiederum wenig transparente Verhalten der Vereinsspitze keine Hoffnung zur strukturellen Veränderung der Situation durch dieses Geld.

Das zweite umfangreiche Thema war auch in dieser Sitzung, wie schon in vielen früheren Sitzungen, das Thema „Aktuelles aus dem Asylbereich“. Neu ist die Inanspruchnahme der Stadt durch die Bezirksregierung Arnsberg zur Einrichtung einer Notunterkunft für die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. Hier wurde deutlich, welches Engagement von vielen Seiten erforderlich war, um kurzfristig 150 provisorische Plätze zu schaffen, die Flüchtlinge aufzunehmen und adäquat zu versorgen. Unmittelbar vor der Sitzung wurden die Flüchtlinge wieder mit Bussen abgeholt, um anderweitig untergebracht zu werden. Eine kurzfristige Neubelegung der Turnhalle wurde von Arnsberg angekündigt.

Der Ausschuss war fassungslos über das planlos erscheinende Vorgehen der Bezirksregierung; allen Hattinger Beteiligten sprach er seinen Respekt und Dank für die geleistete Arbeit aus.

Ebenfalls zum Thema Flüchtlinge in Hattingen hatte Hans Hartung für die „Initiative Flüchtlingshilfe Werksstraße“ in der Bürgerfragestunde zu Beginn der Ausschusssitzung eine Reihe von Fragen formuliert im Zusammenhang mit der für Oktober zu erwartenden Errichtung von neuen Wohncontainern an der Werksstraße. Alle fünf Fragen zielten darauf, die Unterbringung der Flüchtlinge – insbesondere auch hinsichtlich der gebotenen Freizeitmöglichkeiten – zu verbessern.

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