Bericht zum Stadtentwicklungsausschuss vom 01.09.2015

Wir Grünen waren am Dienstag den 01.09.2015 mit Frank Staacken und Tönnies Meyerhoff-Rösener, im Stadtentwicklungsausschuss vertreten. Die Tagesordnung war aber eher unspektakulär.

Unter TOP3 ging es um eine um eine erneuerte Bauvoranfrage an der Dahlhauser Straße. Hier liegt inzwischen eine wiederholt geänderte Anfrage vor – und der Antragsteller kommt den Vorstellungen der Politik, auch dezidiert unseren Grünen Vorstellungen immer näher. Die Richtung stimmt. Jetzt wird nach §34 BauGB zugestimmt. Diskussionspunkt war lediglich, ob der Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan dort bestehen bleibt, Dem steht nichts im Wege, weil das jetzige Vorhaben sich im Rahmen eines zukünftigen B-Planes bewegt.

Unter TOP5 ging es um den Flächenpool NRW, einem Verfahren um Kommunen und Kaufinteressenten größerer Flächen zueinander zu bringen. Nach einer kostenfreien Findungsphase geht es nun in vertraglich zugesagte Qualifizierungs- und später Bindungsphase.

Wir hatten noch einmal nachgefragt nach Verbindlichkeit für uns als Kommune und Kostenanteile der Kommune. Verbindlichkeit ist jetzt eingetreten durch Vertragsunterzeichnung für die zweite Phase. Nach kurzer Recherche ergab sich dann auch, dass für den Kostenanteil im Etat 8.000 € eingestellt sind.

Unter TOP6 wurde uns, nach einer Veranstaltung für die Öffentlichkeit und in der Steuerungsgruppe Welper, nun im dritten Anlauf noch einmal das Gestaltungshandbuch Gartenstadt Hüttenau vorgestellt. Der Vortrag war inzwischen routiniert, keine Aufreger. Auch nicht die Präsentation der schlimmsten Bausünden, die dann erst im nichtöffentlichen Teil gezeigt wurde. Gute Nachricht zu diesem Punkt: der Bewilligungsbescheid für die Zuschüsse ist eingegangen. Der unter Dezernent Hendrix arbeitende Bereich macht hier auch eine gute Arbeit.

Desweiteren teilte uns die Verwaltung, TOP7, mit, dass an dem Hundt-Gebäude weiter geplant wurde. Auch hier entwickelt sich die Planung mehr und mehr zu einem ansprechenden Bauvorhaben.

von Tönnies Meyerhoff-Rösener