Antrag: Vorstellung der Aufgaben der Hattinger Feuerwehr im Bereich Umwelt- und Umweltschutz

Unser Antrag zum Haupt- und Finanzausschusses am
20.06.2024. Die Verwaltung wurde gebeten, über die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen der Hattinger Feuerwehr im Bereich Umwelt und Umweltschutz zu berichten. Folgende Fragen wurden neben einer
allgemeinen Darstellung der Tätigkeiten im oben genannten Aufgabenbereich
thematisiert:

• Welchen Umfang nehmen diese Aufgaben in der Arbeit der Feuerwehr ein?

• Wie viele Einsatzstunden werden dazu benötigt? Wie ist dies im Hinblick auf den
  Brandschutzbedarfsplan zu bewerten?

• Wo muss die Ausrüstung der Feuerwehr im Hinblick auf diese Bereiche ergänzt oder
  modernisiert werden?
  www.gruene-hattingen.de

• Wie unterscheiden sich hier die Aufgabenfelder der freiwilligen- und hauptamtlichen
  Feuerwehr?

• Wie werden die Tätigkeiten im wichtigen Bereich der Umwelt- und des
  Umweltschutzes nach Außen kommuniziert? Wie werden Bürger:innen informiert
  oder auch ggf. sensibilisiert?

• Wie hat sich das Aufgabenfeld in den letzten Jahren/Jahrzehnten aufgrund veränderter
  Wetterbedingungen und in Folge des Klimawandels geändert?
  

Begründung:
Das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalens sieht den Bereich
„Brandschutz“ als die wesentliche Aufgabe der Gefahrenabwehr an. Auch die Feuerwehren
selbst legen ihr Aufgabengebiet durch das entsprechende Feuerwehr-Signet sinnbildlich
durch Retten – Löschen – Bergen – Schützen fest. Dies ist auch der Auftrag der Feuerwehr.
„Feuerwehren und Jugendfeuerwehren sind ihrem Selbstverständnis nach [.] in der Mitte der
Gesellschaft beheimatet und […] repräsentieren traditionell die Bevölkerung, die sie
schützen. Der Deutsche Feuerwehrverband stellte bereits 2012 [jedoch] fest, dass „die
Arbeitsweisen und Strukturen der Feuerwehren […] kaum bekannt sind“ (ebd.).
Denn neben dem Brandschutz hat die Feuerwehr zum Schutze der Bevölkerung auch ein
breites Aufgabengebiet im Bereich Umweltschutz: hierzu zählen z.B. Hilfe bei größeren
Umweltverschmutzungen, Einsätze mit Gefahrenstoffen und Gütern, aber auch Hochwasser-
und Sturmereignisse. Hinzu kommen erweiterte Serviceaufgaben , wie z.B. Beseitigung von
Ölspuren und Ölflecken, oder auch Beseitigung von Tierkadavern.
Die Feuerwehren, hauptamtlich wie freiwillig, leisten einen wichtigen Beitrag zur örtlichen
Gefahrenabwehr, insbesondere und aktuell auch im Bereich der Naturkatastrophen, wie z.B.
bei Starkregenereignissen. Wir bitten daher die Verwaltung um eine Darstellung der aktuellen
Aufgaben und Arbeitsweisen, sowie Einsätze der Feuerwehr im Bereich des Umweltschutzes.

Oliver Degner