Alles Gute für das neue Jahr!

Die grüne Fraktion in Hattingen verabschiedet sich in die Weihnachtspause und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt eine friedliche und erholsame Weihnachtszeit sowie ein glückliches Jahr 2016.

Unsere regelmäßigen Fraktionssitzungen beginnen wieder am 11. Januar 2016. Bis dahin arbeiten wir nur im Notbetrieb und sammeln Kraft für die politische Arbeit im neuen Jahr.

Das nun zu Ende gehende Jahr hat auch unserer Fraktion schwierige Entscheidungen – z.B. massive Steuererhöhungen – abverlangt, die nur zur Vermeidung noch schlimmerer Belastungen für die Bevölkerung so gefällt wurden. Ohne den mühsamen und schmerzlichen Haushaltsausgleich hätte die Stadt Hattingen ihre Handlungsfähigkeit verloren.

Stets droht die Gefahr, dass ein Sparkommissar die Amtsgeschäfte übernehmen könnte. Dieser würde sicher nicht um jeden Prozentpunkt bei den Gemeindesteuern feilschen, sondern ohne Kenntnis der besonderen Hattinger Verhältnisse mit einem Federstrich für komfortable Steuereinnahmen sorgen. Das wollten wir weder uns selbst noch der Hattinger Bevölkerung zumuten.

Im kommenden Jahr wird insbesondere die Diskussion um die „Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung“ einen Schwerpunkt der politischen Arbeit darstellen. Dabei müssen die – oft widerstreitenden Interessen – der einzelnen Schulen vorurteilsfrei und fair gegeneinander abgewogen und bewertet werden.

Auch wenn vielfältige Gerüchte den Eindruck erwecken, als wären Entscheidungen bereits in irgendwelchen Hinterzimmern ausgekungelt worden, können wir Ihnen versichern, dass das nicht stimmt. Die Position unserer Fraktion muss im Jahr 2016 im Gespräch mit der Bevölkerung entwickelt werden. Dabei müssen dann auch politische Mehrheiten gefunden werden, um das als richtig erkannte auch umsetzen zu können.

Das zweite wichtige Thema im kommenden Jahr wird weiterhin die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in unserer Stadt sein. Dank der großen Anstrengung vieler ehrenamtlich Tätigen und der unermüdlichen Arbeit der hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt und der Verbände konnte bisher Obdachlosigkeit verhindert werden.

Das ging nicht ohne Belastungen und Unannehmlichkeiten – insbesondere für die Sporttreibenden in unserer Stadt. Dennoch war die überwiegende Reaktion in der Bevölkerung sehr solidarisch. In 2016 wird es darauf ankommen, die Sporthallen möglichst bald wieder ihrer eigentlichen Bestimmung zuzuführen und statt der Notunterkünfte ausreichend reguläre Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen.

Allen die schon seit Jahren in Hattingen wohnen wie auch allen neu hinzugekommenen wünschen wir ein schönes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr.

Frank Staacken Fraktionsvors.

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