Abwasserbeseitigung und Abfallentsorgung – real entstandene Kosten

Bei den Abwassergebühren stehen wir als Stadt leider nicht vor einer politischen Gestaltungsfrage, sondern vor einer rechnerischen und rechtlichen Notwendigkeit.

Die Kosten sind real entstanden. Die Investitionen in unsere Kläranlagen sind zwingend erforderlich und dienen dem Schutz von Umwelt und sauberem Wasser; daran gibt es für uns keinen Zweifel. Ebenso ist es richtig und notwendig, dass die Beschäftigten an Tarifsteigerungen beteiligt werden. Gleichzeitig müssen wir die gestiegenen Betriebs- und Unterhaltungskosten im Blick behalten, um verlässlich und langfristig planen zu können und die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

Diese Ausgaben müssen gesetzlich über Gebühren gedeckt werden. Würden wir die Gebührenerhöhung heute ablehnen, verschwänden die Kosten nicht. Sie würden lediglich in die Zukunft verschoben – mit dem Risiko deutlich höherer Belastungen. Alternativ müsste der allgemeine städtische Haushalt einspringen. Das hätte spürbare negative Folgen für freiwillige Leistungen in unserer Stadt. Das wäre weder ehrlich noch verantwortungsvoll oder sozial gerecht. Deshalb tragen wir diese Entscheidung mit, auch wenn sie uns schwerfällt.

Auch die Anpassungen bei den Restabfallgebühren lassen sich derzeit leider nicht vermeiden. Sie sind vor allem Folge steigender Kosten beim Kreis, höherer Personal- und Fahrzeugkosten sowie größerer Abfallmengen. Das sind Faktoren, die die Stadt nur begrenzt beeinflussen kann. Wichtig ist uns dabei, dass die richtigen Anreize gesetzt werden: Wenn Bioabfälle konsequent getrennt werden, können die Beiträge sinken. .

Unser Ziel bleibt klar: weniger Müll, mehr Vermeidung und eine bessere Trennung. So können Gebührensteigerungen künftig möglichst begrenzt werden.

Und für beide Themen gilt: Alle beteiligten Akteure müssen weiterhin intensiv daran arbeiten, langfristig zu planen, Transparenz zu schaffen und alles zu tun, damit Gebührensteigerungen für die Bürgerinnen und Bürger künftig so gering wie möglich ausfallen.

Oliver Degner

Es gilt das gesprochene Wort